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| BSG, 02.02.2011 - B 5 RS 58/10 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Dresden - S 42 R 1115/07
- LSG Sachsen - L 5 RS 189/10
- BSG, 02.02.2011 - B 5 RS 58/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 02.02.2011 - B 5 RS 58/10 B
Auf die vermeintlich fehlerhafte Rechtsanwendung im Einzelfall kann die Nichtzulassungsbeschwerde jedoch nicht gestützt werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 02.02.2011 - B 5 RS 58/10 B
Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN; Fichte in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2009, § 160a RdNr 41). - BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 3/06 R
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …
Auszug aus BSG, 02.02.2011 - B 5 RS 58/10 B
Die Klägerin trägt selbst vor (S 3 und 7 der Beschwerdebegründung), das BSG habe sich bereits im Urteil vom 9.4.2002 (…B 4 RA 41/01 R - SozR 3-8570 § 1 Nr. 6) "mit dem Begriff des Produktionsbetriebes auseinandergesetzt" und hebe "in diversen Entscheidungen" (zB Urteil vom 23.8.2007 - B 4 RS 3/06 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 16) "immer wieder hervor, dass Prototyp des zusatzversorgungsberechtigten Betriebes mit Massenproduktion die volkseigenen Bau- und Montagekombinate" gewesen seien. - BSG, 21.01.1993 - 13 BJ 207/92
Nachehelicher Unterhaltsanspruch - Verwirkung - Witwenrente
Auszug aus BSG, 02.02.2011 - B 5 RS 58/10 B
Als höchstrichterlich geklärt ist eine Rechtsfrage nämlich auch dann anzusehen, wenn das Revisionsgericht bzw das BVerfG diese zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, jedoch schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 8 S 17; s hierzu auch Fichte in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2009, § 160a RdNr 41 mwN). - BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 41/01 R
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …
Auszug aus BSG, 02.02.2011 - B 5 RS 58/10 B
Die Klägerin trägt selbst vor (S 3 und 7 der Beschwerdebegründung), das BSG habe sich bereits im Urteil vom 9.4.2002 (B 4 RA 41/01 R - SozR 3-8570 § 1 Nr. 6) "mit dem Begriff des Produktionsbetriebes auseinandergesetzt" und hebe "in diversen Entscheidungen" (…zB Urteil vom 23.8.2007 - B 4 RS 3/06 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 16) "immer wieder hervor, dass Prototyp des zusatzversorgungsberechtigten Betriebes mit Massenproduktion die volkseigenen Bau- und Montagekombinate" gewesen seien.